AGB

1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch Peter Hötzl, Weinbau (im Folgenden HP-Weinbau, genannt) mit Firmensitz und Geschäftsadresse in A-2353 Guntramsdorf, W.A. Mozartgasse 5.

1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von HP-Weinbau jederzeit abgeändert werden und gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden aktuellen Fassung.

1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, HP-Weinbau hat diesen vor Annahme der Bestellung schriftlich oder per eMail zugestimmt.

1.4 Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

1.5 Das Angebot von HP-Weinbau ist freibleibend und gilt nur, solange der Vorrat reicht. Aufgrund der beschränkten Mengen einzelner Waren, kann es während Ihrer Online-Bestellung zu einer Ausverkaufssituation kommen. In diesem Fall erlauben wir uns, Ihnen Alternativprodukte anzubieten.

1.6 Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. GEFAHRENÜBERGANG

2.1 Bei Zustellung bestimmt HP-Weinbau – mangels besonderer Weisung durch den Käufer – als Beauftragter des Käufers Transportart und Transportweg. Bei Zustellung gehen Nutzung und Gefahr auf den Käufer mit der Übergabe der Ware von HP-Weinbau an das Transportunternehmen über. Die Zustellung erfolgt somit auf Kosten und Gefahr des Käufers.

3. TRANSPORTSCHÄDEN

Für Schäden und Beeinträchtigungen welche während des Transportes entstehen, garantiert HP-Weinbau vollständigen Ersatz unter folgenden Bedingungen: Die eintreffende Ware ist sofort auf Ordnungsmäßigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mitzuteilen. Jegliche Beanstandungen sind vom Transportunternehmen zu bestätigen.

4. RÜCKGABE DER WARE UND RÜCKTRITTSRECHT

4.1 HP-Weinbau ist bis auf Widerruf bereit, bei ihm gekaufte Waren gegen Erstattung des vollen Kaufpreises unter folgenden Voraussetzungen zurückzunehmen: Die Rückgabe muss innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum originalverpackt, unbeschädigt und unter Vorlage der Originalrechnung erfolgen. Die Rücknahme erfolgt zu dem zum Zeitpunkt des ursprünglichen Kaufs gültigen Preis.

4.2 Ist der Käufer ein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes und hat er seine Bestellung über den Internet-Onlineshop aufgegeben, so kann er gemäß §§ 11 FAGG innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag des Eingangs der Ware beim Käufer den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären. Die Widerrufsfrist beginnt, sobald der Käufer oder ein von Ihm benannter Dritter die Ware übernommen hat. Im Falle eines Kaufvertrags über mehrere Waren beginnt die Widerrufsfrist, sobald der Käufer oder ein von Ihm benannter Dritter die letzte Teilsendung, die letzte Ware oder das letzte Stück übernommen hat. Der Tag der Übernahme wird in den Fristenlauf nicht einbezogen. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung/Widerrufserklärung bzw. die Rücksendung der Ware.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie HP-Weinbau über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

4.3 Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat HP-Weinbau von Ihnen erhaltene Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei HP-Weinbau eingegangen ist.

HP-Weinbau kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren bei HP-Weinbau eingelangt sind oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie HP-Weinbau über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an HP-Weinbau, W.A. Mozartgasse 5, A-2353 Guntramsdorf zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten sowie die Gefahr der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

5. BESTELLUNGEN, LIEFERFRIST, LIEFERHINDERNISSE, RÜCKTRITT VOM VERTRAG

5.1 Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst nach Annahme durch  HP-Weinbau zustande. Der Kunde wird von unserer Annahme per eMail oder per Telefon verständigt. Sollte HP-Weinbau der Bestellung des Kunden aus irgendwelchen Gründen nicht nachkommen können, wird der Kunde darüber unverzüglich verständigt.

5.2 HP-Weinbau nimmt Aufträge über den Internet-Onlineshop von Montag bis Freitag in der Zeit von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr entgegen. Sofern Aufträge außerhalb der Bestellzeiten eingehen, gelten diese erst am Beginn der Bestellzeit am nächsten Werktag als zugegangen.

5.3 Bei Auftragserteilung hat der Kunde einen genauen Lieferort zu nennen. Der Kunde ist verpflichtet, die bestellte Ware am angegebenen Lieferort sicherzustellen. HP-Weinbau übermittelt dem Kunden eine schriftliche (einschließlich per eMail) Bestellbestätigung mit allen relevanten Auftragsdaten.

5.4 Die Lieferung erfolgt über einen von HP-Weinbau beauftragten Versandpartner zu geschäftsüblichen Zeiten.

5.5 Im Fall der Nichtannahme von bestellter Ware ist HP-Weinbau berechtigt, den Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendungen zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn HP-Weinbau seine Leistungen nicht vertragsgemäß erbringt.

5.6 Die Annahme von Bestellungen erfolgt unter Vorbehalt der Liefermöglichkeiten. HP-Weinbau behält sich vor, bei Überzeichnung eines Produktes den Bestellern auch geringere Mengen zuzuteilen. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist durch nicht zu vertretende Umstände unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht zu dem vorgesehenen Liefertermin.

Zu den von HP-Weinbau nicht zu vertretenden Umständen gehören insbesondere: Schwierigkeiten beim Bezug der Waren oder Vormaterialien von Dritten, bei Betriebsstörungen, Verkehrsstörungen, Aussperrungen und Streiks sowie alle Fälle höherer Gewalt. HP-Weinbau wird in solchen Fällen den Käufer unverzüglich kontaktieren, um einen Ersatztermin für die verhinderte Lieferung zu vereinbaren.

Sofern dem Käufer von HP-Weinbau ein neuer Liefertermin angeboten wird, der nicht später als zwei Wochen nach einem der ursprünglich vereinbarten Liefertermine liegt, und die Lieferung zu diesem neuen Termin auch ordnungsgemäß durchgeführt wird, liegt eine rechtzeitige Lieferung durch HP-Weinbau im Sinne des Kaufvertrages vor.

5.7 Bei teilbaren Leistungen hat der Käufer kein Rücktrittsrecht betreffend lieferbare Teile, soweit Teile der Leistung erfüllbar und für den Käufer verwendbar sind. Unter den gleichen Voraussetzungen, bzw wenn die restlichen Teile rechtzeitig nachgeliefert werden können, ist der Käufer nicht berechtigt, die Annahme von Teillieferungen zu verweigern.

5.8 Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen durch den Käufer bedürfen grundsätzlich der Schriftform (per eMail). HP-Weinbau behält sich vor, auch Erklärungen in anderer Form anzunehmen, die dann aber erst mit der schriftlichen Bestätigung durch HP-Weinbau (per eMail) wirksam werden.

5.9 Wenn nicht anders vereinbart, liefert HP-Weinbau innerhalb von 3 bis 5 Werktagen nach Bestätigung des abgeschlossenen Vertrages.

6. GEWÄHRLEISTUNG

6.1 Reklamationen auf Grund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche können bei folgender Adresse geltend gemacht werden: Peter Hötzl, Weinbau, W.A. Mozartgasse 5,A-2353 Guntramsdorf, Telefon: +43 664 175 99 97.

6.2 Zusagen, wie über die Verwendbarkeit oder besondere Eigenschaften der Ware, oder Erklärungen der Angestellten von HP-Weinbau sind unverbindlich und stellen keine ausdrückliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar, wenn sie nicht schriftlich (per eMail) erfolgen.

6.3 Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel (zum Beispiel gebrochene Weinflasche) HP-Weinbau unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der angebrochenen Ware und Originalrechnung.

6.4 Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Kaufpreis der gelieferten und mangelhaften Ware begrenzt.

6.5 HP-Weinbau erfüllt ihre Gewährleistungsverpflichtungen nach ihrer Wahl entweder durch Lieferung mangelfreier Ware, Verbesserung, Nachlieferung von Fehlmengen oder Rückabwicklung des Vertrags (d.h. Rückzahlung des Kaufpreises) innerhalb einer angemessenen Frist.

6.6 Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gilt, dass der Kunde im Falle eines Mangels nach seiner Wahl und unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen Verbesserung, Austausch der Sache, angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren kann.

6.7 Geschmackliche Gründe, handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichtes, der Ausrüstung oder des Design sowie altersgemäße Veränderungen von Geschmack, Farbe und Verpackung stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar.

6.8 HP-Weinbau haftet nicht für geschmackliche, farbliche, materialmäßige und mustermäßige Übereinstimmung oder sonstige Übereinstimmungsmerkmale von nachbestellter Ware. Entsprechendes gilt für nach Muster bestellte Ware, soweit sich die Abweichung in den handelsüblichen und technischen Grenzen hält.

7. HAFTUNG FÜR SCHADENERSATZ

7.1 HP-Weinbau haftet für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leicht fahrlässig zugefügte Schäden ist jedoch ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen und für Ansprüche nach dem österreichischen Produkthaftungsgesetz.

8. JUGENDSCHUTZ

8.1 Die Abgabe und die Zustellung von Wein und Spirituosen kann nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist HP-Weinbau berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben. Im Fall der berechtigten Verweigerung der Übergabe ist der Kunde zum Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verpflichtet (zB. Kosten der Zustellung).

8.2 Mit Aufgabe der Bestellung versichert der Kunde, dass dieser bzw. der Empfänger der Ware älter als 18 Jahre ist.

9. EDV-VERARBEITUNG UND KUNDENDATEN

9.1 Der Käufer stimmt zu, dass die im Kaufvertrag angeführten und bei der Registrierung bekannt gegebenen persönlichen Daten über ihn unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden. Diese Daten werden, im jeweils notwendigen Ausmaß, zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs, der Kundenpflege sowie Marketingzwecke verwendet. Ferner stimmt der Kunde zu, von HP-Weinbau Zusendungen zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Zustimmung kann jederzeit per eMail an peter@hoetzl.net entzogen werden. Im Rahmen der Kundenpflege werden die Daten von HP-Weinbau nicht an andere Unternehmen weitergegeben.

10. SONSTIGE BESTIMMUNGEN

10.1 Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages bzw der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bzw die restlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt unverändert bestehen.

10.2 Erfüllungsort ist sowohl für HP-Weinbau als auch den Käufer die Geschäftsanschrift von HP-Weinbau.

10.3 Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht Wr. Neustadt ausschließlich zuständig.

10.4 Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht